- bis voraussichtlich Anfang Mai auf dieser Seite einsehbar; Entwurf -

 

An die

Bundestagsparteien in Berlin, Vorstände weiterer Parteien, andere Institutionen und Einzelpersonen

betr.: 18-Punkte-Papier für Konsequenzen aus der aktuellen „Corona-Krise“ / Thesenpapier für ein neues Parteiprogramm

Sehr geehrte Damen und Herren,

die aktuelle „Corona-Krise“ gibt der Berliner Politik Anlaß zu gesellschaftlich verständlichen ad-hoc-Maßnahmen, aber leider kaum zu weiterreichenden Überlegungen. Eklatant traten von einer Minute auf die andere Schwachstellen politischer, weltpolitischer, wirtschaftspolitischer, familienpolitischer und arbeitspolitischer Entwicklungen zutage, die dringend korrigiert werden müssen.

Gesellschaft und Politik gleiten in glücklicher Verdrängung über den Grad von Abhängigkeiten hinweg, die nicht beherrschbar sind und jederzeit zu einem Systemkollaps führen können. Keineswegs ausgelöst, nicht einmal beschleunigt, aber auch für den Naivsten deutlich wurden im Zusammenhang mit „Corona“ die Fehler einer erstrangig auf Wirtschaftlichkeit, internationale Vernetzung, reibungslose Arbeitsprozesse und Markthegemonie ausgerichteten Politik. Eine generelle Neuausrichtung muß kommen, wenn unsere Spezies noch in hundert Jahren existieren und sich im Kampf um ausgehende Ressourcen nicht zerrieben haben soll.

Im folgenden nenne ich einige Hauptkonsequenzen, die zu diskutieren und in konkrete Maßnahmen zu überführen wären. Die Berliner Parteien scheinen unverändert an bisherigen Rezepten festzuhalten und setzen eins zu eins Freiheitsrechte mit dem Recht zu unbegrenztem Konsum und Produzieren gleich. Es wird verdrängt, daß mein Konsum ab einem bestimmten Niveau die Freiheitsrechte und sogar leibliche Existenz anderer zerstört. Fundamentale demokratische Rechte sind – analog zur Würde des Menschen in Grundgesetzartikel 1 – unantastbar, aber nicht nur für Besserverdienende hier bei uns. Unbegrenztem Egoismus wird die Grenze zu weisen und materiell der Nährboden zu entziehen sein.

Mein 18-Punkte-Katalog ist weder vollständig noch endgültig noch tagespolitisch, verfahrenstechnisch und juristisch ausdifferenziert. Er gibt aber essenzielle Konsequenzen vor, die im Interesse einer zukunftsfähigen Politik aus der deutschen Situation nicht erst im März 2020 zu ziehen wären. Wenn die formulierten Forderungen auf keinen fruchtbaren Boden im Berliner Bundestag und / bzw. bei einer oder mehreren Splitterparteien außerhalb fallen, muß über die Gründung einer neuen Partei nachgedacht werden.

In der Hoffnung auf Reaktionen verbleibe ich mit freundlichen Grüßen


Klauspeter Bungert

Trier, im März 2020


 

Klauspeter Bungert

Forderungen an eine zukunftsfähige deutsche Politik

Ohne in philosophische Präliminarien, ausführliche Evidenzerörterungen und Versuche abzuschweifen, vollständig erscheinen zu wollen, nenne ich als vordringliche Forderungen zur Behebung vordringlicher deutscher Probleme folgende:

1. Alle Technologien, deren Entwicklung und Betrieb ohne die Unterstützung anderer Staaten unmöglich ist, gehören auf den Prüfstand. Sie müssen im Interesse einer wiederzugewinnenden größeren Unabhängigkeit unseres Landes zurückgefahren und ggf. eingestellt werden. Abhängigkeiten von Diktaturen, in denen z. B. Frauen mindere, Arbeitnehmer keine Rechte besitzen, Minderheiten drangsaliert werden und die Biosphäre keinen Anwalt hat, sind auf der Stelle zu beenden, entsprechende Verträge zu annullieren. Insbesondere betrifft dies die engen handelspolitischen Verstrickungen mit China und Saudi-Arabien, aber auch etwa die Handelsbeziehungen mit Brasilien.

2. Alle Produkte inkl. Dienstleistungen, die nur mithilfe von Zulieferteilen, Rohstoffen, Problemgrabungen und unterbezahlter Arbeit in anderen Ländern erzeugt werden können, werden nach einer Auslaufphase aus dem Angebot genommen. Dies betrifft konkret besonders die rohstoff- und energieintensiven Techologien E-Mobilität und Digitalisierung, die vom eigenen Land und nicht einmal von Europa als ganzem auf dem geplanten Niveau zu stemmen sind.

3. Alle Produktangebote, die auf Kosten von Fauna und Flora nur dem menschlichen Luxusbedürfnis dienen, werden reduziert und nach und nach vom Markt verbannt. Der Zusammenhang zwischen überhöhtem Konsum tierischer Produkte, Tierleid, Biosphärenzerstörung, aber auch Volksgesundheit gehört mit Prioritätenstatus auf die Tagesordnung. Tierfabriken werden geschlossen, tierische Produkte aller Art zu Dumpingpreisen nach Verbrauch der Restbestände nicht mehr angeboten.

4. Alle landwirtschaftlichen Produkte werden nach Kriterien des Biosphärenschutzes hergestellt, also so weit und bald als möglich ausschließlich „biologisch“ (nach bekannten oder optimierten Maßstäben). Damit dies keine zusätzlichen Kosten für den Verbraucher erzeugt, greifen die in Absatz 9 erläuterten Maßnahmen. Über alles dies hinaus werden Verbraucherstandards wie Haltbarkeitsdaten und Normen für Größe und Form verkaufsrelevanter Pflanzen gelockert und auf ein naturgerechteres Maß reduziert. Ein natürlicher Umgang mit den Nahrungsmitteln wie generell der Natur im allgemeinen soll den Bürgern neu vermittelt werden. Sinnlose oder mutwillige Lebensmittelvernichtung wird künftig mit Ordnungsgeldern in schmerzhafter Höhe geahndet.

5. Der Landverbrauch zugunsten von Neuansiedlungen, Verkehrsprojekten, Energiegewinnung oder aus angeblich ästhetischen Gründen wird gestoppt und durch Neuanpflanzung von standortgerechten Pflanzen, insbesondere Bäumen so weit und bald als möglich rückgängig gemacht.

6. Eine Bestandsaufnahme ermittelt, was nach Einrechnung der aus Punkt 1 bis 5 erstehenden Konsequenzen realisierbar bleibt. Die Politik klärt ohne Tabus darüber auf. Es werden Pläne entwickelt, wie eine Versorgung der Bürger auf einem gegenüber heute abgespeckten Niveau gesichert werden kann. Angebotsergänzung soll wie in früheren Zeiten auf der Grundlage einzeln auszuhandelnder Verträge zwischen (friedlich ausgerichteten) Staaten angestrebt werden, nicht jedoch aufgrund multilateraler pauschaler Freihandelsabkommen, die sich in der Praxis immer nur als vorteilhaft für die stärkeren, Knebelung unterlegener Staaten erwiesen.

7. Deutschland besinnt sich auf Grundregeln zurück, die für das Funktionieren eines souveränen Staates selbstverständlich sind: kontrollierte Grenzen, möglichste Selbstversorgung und die Fähigkeit zur Selbstverteidigung sowohl im kulturellen wie im militärischen Sinne. Dies dürfte in Kooperation mit anderen Staaten insbesondere der heutigen EU geschehen, die in ihrer Form und Funktion jedoch nicht fortbestehen soll. Letzteres signalisiert keinen Rückfall in Zeiten nationaler Hegemonie, sondern ausschließlich die praktische Konsequenz aus der offensichtlichen Tatsache, daß die EU als innerlich gefestigte Gemeinschaft an natürlichen Interessen ihrer Mitglieder, kulturellen Unterschieden, der Komplexität der Aufgabe und darüber hinaus allgemeinen, womöglich genetischen Grundlagen der Gattung scheitert.

In Anbetracht der Mitschuld der Westlichen Welt an den Krisen in Nahost, Afrika und anderswo zahlt Deutschland (hier ziehen andere Staaten hoffentlich nach) statt Entwicklungshilfe im bisherigen Stil großzügige Reparationen, die ausschließlich zum kontrollierten Neuaufbau dieser Länder und zur Reparatur der Biosphäre, speziell für Wüstenbegrünungs-, Bewaldungs- und Wassergewinnungsprogramme verwendet werden. Nach gelungenem Einstieg in diese Reparations- und Reparaturprogramme greift die Selbstverantwortung dieser Länder. Deutschland geht in Zukunft ausschließlich mit Staaten wechselseitige Abhängigkeiten ein, die sich verbindlich und überprüfbar zu einem diskriminierungsfreien Verhalten innerhalb ihrer eigenen Grenzen und zu äußerster Behutsamkeit im Umgang mit der Biosphäre verpflichten.

8. Die Ausrichtung der Wirtschaft auf Wachstumszahlen und der deutschen Wirtschaft speziell auf hohe Exportbilanzen ist auf Sand gebaut. Die deutsche Wirtschaft hängt, wie aktuell jedem klar werden mußte, am schmalen Tropf von Zulieferprodukten aus problematischen Staaten und ist nicht in der Lage, die Bevölkerung aus eigener Kraft zu versorgen.

Statt Wachstum, steigenden Konsumerwartungen und Qualitätsansprüchen sollten technikfreie Freizeitgestaltung, Entwicklung der Persönlichkeit und Wertschätzung des Faktors Lebenszeit im Mittelpunkt stehen. Ein respektvoller Umgang miteinander und die Fähigkeit, sich auf das Lesen eines guten Buches zu konzentrieren, sind langfristig bessere Zukunftsinvestitionen als das Wissen darüber, was das neueste Smartphone kann. Eine selbstbestimmte kreative Nutzung der eigenen Lebenszeit würde manche aktuell von technischen Freizeitangeboten dominierte Erwartungshaltung relativieren und zu einem signifikanten Abbau von Problemstoffen bei Herstellung und Entsorgung technischer Geräte und von Problemenergiebedarf führen.

9. Anstelle des Zwangs, in oftmals unterbezahlten, aufreibenden Jobs einen Großteil der Lebenszeit zu verbringen, und anstelle von Renten, Frührenten, Kindergeld, Arbeitslosengeld, Hartz IV, Pflegegeld und anderen Sozialleistungen wird jedem Bürger ein bis auf weiteres bedingungsloses Grundeinkommen gezahlt (Altrenten ausgenommen). Es sollte gestaffelt sein und, grobgeschätzt nach aktuellem Stand der Lebenshaltungskosten, um die 600 Euro plus 200 Euro bei einem Einpersonenhaushalt betragen, ergänzt durch einen nach differenziertem Schlüssel zu berechnenden Wohnkostenzuschuß. (250 bis 300 Euro sollten zur nackten Lebenshaltung verfügbar bleiben.) In Haushalten mit zwei und mehr Erwachsenen beträgt es für jeden Erwachsenen 600 Euro plus abgesenkten Zusatzbetrag, für Jugendliche und Kinder in Gemeinschaft mit erziehungsberechtigten Erwachsenen bedarfsentsprechend weniger (200 bis 250 Euro, ab einer dritten Geburt in großen Schritten abnehmend, um keine Anreize zu Geburtenwachstum zu setzen).

Das Grundeinkommen ermöglicht Familien ohne Bürokratie und verlustfrei wieder eine unlimitierte Fürsorge für ihre Kinder (oder andere Angehörige) zuhause etwa im Krankheitsfall. Es fängt existenzbedrohende Verdienstausfälle wie aktuell infolge der „Corona-Krise“ für freischaffende Berufe unbürokratisch auf. Es ermöglicht generell eine kreative Ausrichtung und Betätigung der Bürger ohne die Zwänge und den Druck des Marktes. Das Grundeinkommen refinanziert sich aus 50%igen Konsumsteuern auf alle Produkte und Dienstleistungen und wird direkt an den Staat abgeführt. Andere Steuern entfallen ganz oder teilweise. Da mit Sicherheit das freie Wirtschaftsleben nicht dauerhaft erschüttert wird oder gar zum Erliegen kommt, dürfte aus den Produkten und Dienstleistungen, die der Bürger bereitstellt, um sein Einkommen aufzubessern, genug Steuermasse entstehen, um den Etat für das Grundeinkommen aufzuladen. Sollten sozial notwendige Bereiche vom verkleinerten Arbeitsmarkt nicht abgedeckt werden, kann der Staat die Auszahlung des Grundeinkommens an Gegenleistungen im Rahmen einer allgemeinen Dienstpflicht knüpfen. Es bliebe dann nicht länger bedingungslos.

Schwerstarbeiter und Menschen, die durch eine besondere Loyalitätsverpflichtung dem Staat verbunden sind, erhalten ein signifikant höheres Grundeinkommen. Zu dieser Personengruppe gehören Müllwerker, Bauarbeiter, Bahnangestellte, Lehrer, Beamte, Notfallmediziner, Pflegepersonal und Schichtarbeiter in gesellschaftlich notwendigen 24-Stunden-Betrieben. Landwirten wird unter Auflagen ein noch höheres Grundeinkommen gezahlt. Sie leisten den elementarsten Beitrag für unser aller Versorgung. Um sie nicht persönlich für Verluste aus unverschuldeten Mißernten haftbar zu machen und um die Verbraucherpreise auf einem gleichbleibend erschwinglichen Niveau zu halten, dürfen sie nicht auf eigenes Risiko arbeiten müssen. Die Arbeit auf den Feldern wird ohne die Zuhilfenahme chemischer Gifte, auslaugender Düngemittel und schwerer Maschinen – die den Boden verdichten und nachhaltig schädigen – wieder stärker in Handarbeit zu leisten sein. Die Einkommen der erforderlich werdenden Hilfskräfte sind zusätzlich von der Allgemeinheit mit zu alimentieren. Im Notfall greift die angesprochene wiederherzustellende allgemeine Dienstpflicht. Selbstverständlich wird der Landwirt für seine aus Fehlentscheidungen der alten EU entstandenen Fehlinvestitionen vollumfänglich entschädigt. Die entstandenen industriellen Großbetriebe werden im Interesse des Biosphärenschutzes zurückgebaut und aufgelöst.

10. Auch das Gesundheitswesen bedarf einer grundlegenden Reform. Auch hier muß mit der naturfeindlichen, ausschließlich auf Technik und Chemie setzenden gesellschaftlichen und politischen Haltung aufgeräumt werden. Es gibt natürliche Therapien, deren Nutzen gut erforscht und belegt ist, die aber aus geschäftlichen Interessen ins Abseits geschoben wurden. Statt auf teure Medikamente, Chemotherapien, Bestrahlungen, schnelles Operieren zu setzen, käme man bei vielen chronisch Kranken weiter, wenn man diesen eine Ernährungstherapie und, solange leistbar, Bewegungsprogramme verordnete. Erst im Fall, daß „einfache“ Maßnahmen nachweisbar nutzlos bleiben, können chemo-, strahlentherapeutische oder operative Angebote in Anschlag kommen. (Für Notfallmaßnahmen gelten selbstverständlich andere Regeln.)

Das Gesundheitssystem der Zukunft ist frei von Gewinnmaximierungszwängen, orientiert sich am Patienten und seinem Verhältnis zum Therapeuten statt an Fallpauschalen und wird ungleich kostengünstiger sein als das aus den Fugen geratene aktuelle System. Die Inanspruchnahme von Ärzten und anderen Therapeuten, die nicht zwangsläufig eine schulmedizinische Ausbildung durchlaufen haben müssen, wird im Rahmen eines abgespeckten Spektrums von Konsultationen, Kernuntersuchungen und Kerntherapien von der Allgemeinheit alimentiert. Für darüber hinausgehende vermeidbare Maßnahmen zahlt der Patient vollumfänglich aus eigener Tasche oder analog privat abgeschlossenen Versicherungen.

11. Die Erforschung neuer Therapien jenseits des Kernbestandes gutbelegter naturmedizinischer Alternativen bleibt privater Unterstützung vorbehalten.

12. Die Impfprogramme der vergangenen Jahre werden eingestellt, ein Recht auf sanktionsfreies Krankwerden betont und notfalls im Gesetz verankert. Zwangsmaßnahmen wie bei der aktuellen Einführung der Impfpflicht für Kinder gegen Masern führen nur dazu, in großer Selbstverantwortung betriebenes alternatives Gesundheitsverhalten zu ächten, Menschen einen medizinischen Zwangsglauben überzustülpen und sie sozial auszugrenzen. In letzter Konsequenz führt das System, das bereits Kleinkinder durch vorgeschriebene Kontrollen vom ersten Lebenstag an alternativlos an die heutige Schulmedizin kettet, dazu, daß aufgrund eines kleinen Schnupfens oder Hüstelns jemand zu einem Feind des Gemeinwohls erklärt und für angeblich vermeidbar gewesene wirtschaftliche Schäden haftbar gemacht werden könnte. Nach Verbesserung der Trinkwasserqualität und der hygienischen Situation bei uns vor vielen Jahren blieben keine epidemischen Krankheiten übrig, die ein artgerecht ernährter, nicht von Geburt an geschädigter Organismus nicht schadlos übersteht. Die in ihrer positiven Wirkung nicht eindeutig belegten Impfstoffe enthalten belegtermaßen nerventoxische Begleitstoffe, die nicht einmal in kleinsten Dosen in den menschlichen Stoffwechsel hineingehören. Impfungen müssen freiwillig sein und dürfen nicht zum Kernbereich der von der Gemeinschaft zu finanzierenden Maßnahmen gehören.

Medizinisch relevante Zusätze in Waren des täglichen Bedarfs wie die noch verbreitete Lebensmitteljodierung oder Fluor in Zahnpasten werden untersagt, entsprechende Spezialprodukte nur noch in Apotheken angeboten. Mikroplastik etwa in Kosmetikartikeln wird verboten.

13. Anstelle aufwendiger Impfprogramme muß der Bevölkerung altes medizinisches Hauswissen vermittelt werden. (Daß man bei Masern die Augen gegen helles Licht schützt. Daß man Wundschorf nicht abkratzt. Daß man bei „übertragbaren Erkrankungen“ keine geschwächten Menschen berührt, etc.)

14. Das Bildungssystem der Zukunft regt die nachwachsende Generation zu eigenständigem Denken und Entwicklung der Fantasiekräfte an, vermittelt wieder stärker geisteswissenschaftliche und künstlerische Fächer und mehr als je in den vergangenen Jahrzehnten den unmittelbaren Umgang mit den Pflanzen der Umgebung. Viele verhängnisvolle Fehlentscheidungen in Politik und Gesellschaft unterblieben, wenn die Beteiligten die sensiblen Zusammenhänge zwischen Flora, Fauna, Boden, Pilzen, Wasserhaushalt und Klima aus eigener Anschauung kennten.

15. Die Orthografiereform der Jahrtausendwende darf ohne Sanktionen auch in amtssprachlichen Dokumenten durch die niveauvollere Vorgängerschreibung Konrad Dudens wieder ersetzt werden, auf genderdeutsche Verballhornungen des Sprachflusses darf auch hier sanktionsfrei verzichtet werden. Der Geschichtsunterricht sollte fürwahr nicht in prähistorischen Zeiten verweilen und bei Napoleon enden, aber auch nicht einseitig das Dritte Reich in den Fokus rücken. Es darf füglich hinterfragt werden, ob jüdischen Mitbürgern und Nachfahren anderer verfolgter Minderheiten das jährlich mehrfach stattfindende öffentliche Erinnern recht und in seiner Sozialwirkung sinnvoll ist.

Der Streit, der sich oft an Benennungen entzündet – darf ein Mensch schwarzer Hautfarbe noch Neger genannt werden? – verdrängt den realen Rassismus, der sich alltäglich abspielt, wenn wir weit weg Menschen, selbst Kinder unter grausamen Bedingungen für uns arbeiten lassen, damit genügend Rohstoffe für unsere „Grünen“ Technologien verfügbar sind.

16. Das Vorhaben einer flächendeckenden Ausstattung Deutschlands mit der 5G-Digitalisierungstechnik wird gestoppt: aus Gründen der nicht hinnehmbaren Abhängigkeit von Zulieferprodukten speziell aus China; aus Gründen der irreparablen ökologischen Folgen beim Rohstoffabbau im biotopisch hochsensiblen Äquatorgürtel; aus Gründen untragbarer Rahmenbedingungen bei diesem Abbau samt den unmittelbaren Folgen für die dort lebenden Ureinwohner; aus Gründen wahrscheinlicher gravierender Belastungen durch die 5G-Strahlung für Gesundheit und Biosphäre; aus Gründen ökologischer Entsorgungsprobleme. Der erreichte Digitalisierungsgrad wird durch eine Umstellung der Produktion auf Recycling und Reparatur gemäß gesicherter gesundheitlicher Kriterien nach Kräften erhalten.

17. Das Vorhaben, flächendeckend Elektromobilität einzuführen, ebenso die weitere großflächige Landentwertung und Bodenversiegelung durch Windräder wird zurückgefahren, E-Mobilität überhaupt erst weiter zugelassen, falls sicher nachweisbar der Schritt hin zu ressourcenneutralen Lösungen gelingt. Photovoltaikanlagen werden aus der freien Landschaft entfernt und in bereits bodenversiegelte Stadtbereiche (Bahnhöfe, Parkplätze, Großbauten) umgelagert, die befreiten Landflächen neu aufgeforstet.

18. Bis auf weiteres wird das Ausmaß bestehender Energieprobleme und des großen Problemmobilitätsaufkommens nur durch drastische Reduktion abgemildert werden können. Durch das gewollte Gesundschrumpfen der Produktion und der Reisetätigkeit fallen mit den überflüssigen Arbeitsplätzen und Mobilitätsanlässen auch die dafür nötig gewesenen Mobilitätskapazitäten weg. Dem Grundeinkommen aller Bürger wächst dabei eine Schlüsselfunktion zu.

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Menschen in Wuhan, einer Digitalisierungshochburg und Industriemetropole, haben in den Wochen der „Corona-Krise“ womöglich erstmalig in ihrem Leben blauen Himmel gesehen und saubere Luft geatmet. Sie haben womöglich die Kostbarkeit eines naturgemäßeren Lebens geahnt. Es ist kein Verlust, wenn wir uns von Attributen der modernsten Technik, des schnellsten Medienkonsums und der unbegrenzten Verfügbarkeit jeder erdenklichen Ware von überallher verabschieden und dafür einen freien neugierigen Umgang mit der Natur, miteinander und mit Erzeugnissen einer mehrhundertjährigen Literatur-, Kunst- und Musikgeschichte wieder lernen. Oder miteinander Theater spielen. Oder Gedichte schreiben. Oder einer philosophischen oder naturwissenschaftlichen Frage nachgehen. Diese Form des Lebens nimmt von uns selber – und von der Biosphäre, die uns auffangen muß – den Streß. Ein entspannteres und sehr viel zufriedeneres Leben kann der Lohn sein. Von daher wird hier keine Verzichtskultur beworben, sondern im Gegenteil eine Option für bewußtes Genießen ohne Schuld.

(Eine belletristische Ausgestaltung der Thematik – Ursachen, Umgestaltung, Folgen im Alltag – versuchte ich, ergänzt durch die Themen Bevölkerungsreduktion und Abrüstung, in der 2019 veröffentlichten Stückefolge Unternehmen Faust – eine politische Utopie an fünf Abenden: https://www.verlag28eichen.de/titel/faust.htm; https://www.theaterverlag-cantus.de/theatertext/unternehmen-faust/ )

Klauspeter Bungert; Trier, den 18. März 2020

Mail: klauspeter.bungert@gmx.de